Jürgen Creutzmann MdEP

Herzlich Willkommen

Als Ihr FDP-Abgeordneter aus Rheinland-Pfalz vertrete ich Ihre Anliegen im Europäischen Parlament. Zur Halbzeit der Legislaturperiode bin ich vom Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz in den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie gewechselt. Besonderes Augenmerk richte ich dabei stets auf die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen.

Auf meiner Homepage möchte ich Sie mit meiner politischen Arbeit vertraut machen. Wichtig ist mir dabei, dass Sie mit mir in Kontakt treten und zur Verbesserung meiner Arbeit beitragen können.

Handelsblatt: EU will Marken besser schützen
Montag, 8. April 2013 | Presseschau

Bis zu 250 Milliarden Euro Umsatz kosten Produktfälschungen der europäischen Industrie jährlich. Das Europäische Parlament will daher die Zollbehörden stärken: "Der Vorschlag versetzt Markeninhaber erstmals in die Lage, gefälschte Waren, die auf dem Weg in andere Länder das Zollgebiet der EU passieren, zu beschlagnahmen", erklärte ich im Handelsblatt vom 03.04.2013. Bereits zuvor handelte es sich trotz rechtlicher Unklarheit bei einem Großteil der vom Zoll beschlagnahmten Produkte um Transitwaren. "Die Markenrichtlinie liefert dem Zoll die rechtliche Grundlage, um diese Waren aus dem Verkehr zu ziehen", erläuterte ich das Gesetzesvorhaben, dem das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten noch zustimmen müssen.

Marktüberwachung: Einheitliche Regeln bringen vor allem kleinen und mittleren Unternehmen Vorteile
Montag, 8. April 2013 | Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Eines der wesentliche Ziele der Marktüberwachung ist die Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs innerhalb des Binnenmarktes und mit Drittländern. Ohne eine effektive Marktüberwachung können Marktteilnehmer, die geltende Vorschriften nicht einhalten, erhebliche Kosteneinsparungen gegenüber denjenigen realisieren, die sich rechtskonform verhalten. Dies gilt vor allem für Marktteilnehmer im europäischen Binnenmarkt, dem wahrscheinlich am stärksten regulierten Markt der Welt. Auf globaler Ebene kann dies für die europäische Industrie ein Wettbewerbsnachteil gegenüber Konkurrenten in Drittländern sein, die nicht unter den gleichen strengen Vorschriften arbeiten.

Energie- und Klimaziele der EU 2030: Diskussion im Rahmen des European Energy Colloquium
Montag, 8. April 2013 | Industrie, Forschung und Energie

Im Rahmen des European Energy Colloquium in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel nahm ich am 26.03.2013 an einer Diskussion mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Bundesumweltministeriums, der BASF und dem Grünen-Europaabgeordneten Claude Turmes über die nächsten EU-Schritte im Bereich Energie- und Klimawandel teil.

Gemeinsames Europäisches Kaufrecht: Mehr Rechtssicherheit im grenzüberschreitenden Handel
Montag, 8. April 2013 | Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz intensiviert sich die Debatte zum Entwurf über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEK). Nach geltender Rechtslage muss sich ein Unternehmer, wenn er Handel in anderen EU-Mitgliedstaaten betreiben möchte, mit den dortigen Rechtsordnungen auseinander setzen, was Transaktionen kompliziert und teuer macht. Das GEK soll als Wahlmöglichkeit neben dem nationalen Kaufrecht für Verbraucher und kleine und mittlere Unternehmen (KMU) für grenzüberschreitende Geschäfte eingeführt werden.

Pressemitteilung: Markenrichtlinie stärkt Zoll im Kampf gegen Fälscherware
Mittwoch, 27. März 2013 | Pressemeldungen

Als "gute Verhandlungsgrundlage" bewertet Jürgen Creutzmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP im EP, den Vorschlag der EU-Kommission zur Novellierung der Europäischen Markenrichtlinie. Die Überarbeitung wurde am Mittwoch von EU-Kommissar Michel Barnier vorgestellt.

"Erstmals versetzt der Vorschlag Markeninhaber in die Lage, gefälschte Waren, die auf dem Weg in andere Länder das Zollgebiet der EU passieren, vom Zoll beschlagnahmen zu lassen", erklärte Creutzmann, der sich auch als Berichterstatter des Parlaments für die Produktpiraterie-Verordnung mit dem Thema beschäftigt.