Jürgen Creutzmann MdEP

Herzlich Willkommen

Als Ihr FDP-Abgeordneter aus Rheinland-Pfalz vertrete ich Ihre Anliegen im Europäischen Parlamnet. Zur Halbzeit der Legislaturperiode bin ich vom Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz in den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie gewechselt. Besonderes Augenmerk richte ich dabei stets auf die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen.

Auf meiner Homepage möchte ich Sie mit meiner politischen Arbeit vertraut machen. Wichtig ist mir dabei, dass Sie mit mir in Kontakt treten und zur Verbesserung meiner Arbeit beitragen können.

Wechsel in den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Mittwoch, 18. Januar 2012 | Industrie, Forschung und Energie

Zur Halbzeit der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments wechsle ich vom Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz in den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Neben den namensgebenden Themen stehen auch der Telekommunikationssektor, die Raumfahrt und alle neuen Technologien, hier insbesondere das Internet, im Mittelpunkt der Ausschussarbeit.

In meiner neuen Funktion werde ich Themen bearbeiten, die in der Europäischen Kommission in die Kompetenzbereiche der Kommissions-Vizepräsidenten Neelie Kroes (Digitale Agenda) und Antonio Tajani (Industrie und Unternehmertum) und der Kommissare Günther Oettinger (Energie) und Máire Geoghegan-Quinn (Forschung, Innovation und Wissenschaft) fallen.

Im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie werde ich mich weiterhin für die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) einsetzen und die Leitung der ALDE-Kampagne für KMU fortführen. Zudem werde ich meinen Bericht zur Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums durch Zollbehörden im Binnenmarkt- und Verbraucheraussschuss abschließen.

Nicht nur zu Weihnachten: Spielzeugsicherheit garantieren
Donnerstag, 22. Dezember 2011 | Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Es gibt dieser Tage viel zu tun für den Weihnachtsmann. Er muss den Schlitten vorbereiten, die Rentiere füttern, die Wunschlisten darauf überprüfen, ob er auch nichts vergessen hat und sicherstellen, dass das Spielzeug den Kindern nicht nur Spaß machen wird, sondern auch sicher ist.

In diesem Jahr wird diese Aufgabe einfacher als je zuvor sein, denn seit Juli 2011 muss Spielzeug, das in der EU verkauft werden soll, den strengsten Sicherheitsanforderungen der Welt entsprechen.

Pressemitteilung: Neues deutsches Glücksspielgesetz ist europarechtswidrig
Donnerstag, 15. Dezember 2011 | Pressemeldungen

Zur heutigen Unterzeichnung des Glücksspieländerungsstaatsvertrags erklärt Jürgen Creutzmann, wirtschafts- und verbraucherpolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament:

„Die neue Glücksspielgesetzgebung ist ganz klar europarechtswidrig. Sie bevorzugt staatliche Glücksspielanbieter auf unangemessene Art und Weise und verletzt damit die im EU-Vertrag verankerten Grundfreiheiten im europäischen Binnenmarkt. Dem Anschein nach ein Konzessionsmodell, ist der vorliegende Entwurf tatsächlich eine verdeckte Fortführung des bestehenden Monopols. Es ist an der Zeit, dass die Europäische Kommission ihrer Rolle als Hüterin der Verträge gerecht wird und ein Machtwort spricht.“

Rainer Brüderle zu Gesprächen in Brüssel
Donnerstag, 8. Dezember 2011 | Blog

Europa steht eine große Aufgabe bevor: Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit dauerhaft zu sichern. „Sündenfälle“, die die Stabilität aller gefährden, müssen für die Zukunft verhindert werden. Mit einem krisenfesten Stabilitätspakt II hat Europa jetzt die Chance, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen und sich zu einer echten Stabilitätsunion weiterzuentwickeln.

Angesichts dieser historischen Herausforderungen sind Fragen nach der Weiterentwicklung von einer Schulden- zu einer Stabilitätsunion zu stellen: Wie können wir den eingeschlagenen Weg in proeuropäischem Geist mitgestalten und mit wirtschaftlicher Vernunft zum Erfolg führen? Wie müssen die Rahmenbedingungen angepasst werden, um existenzgefährdenden Krisen in der Zukunft vorzubeugen?

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle war am 05. Dezember 2011 in Begleitung des Parlamentarischen Geschäftsführers und Haushaltspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Otto Fricke auf einer Kooperationsveranstaltung mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Brüssel. Mit renommierten Experten aus Politik und dem Wissenschaftsbereich wurden dabei gangbare Wege aus der Krise diskutieren.

Konferenz zu Marktüberwachung und Maschinenbau
Mittwoch, 30. November 2011 | Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Die Europäischen Kommission richtete am 24. November 2011 im Albert Borschette Conference Centre in Brüssel eine Konferenz zum Thema "Marktüberwachung und Maschinenbau" aus. Zu Gast waren unter anderem Vertreter aus der Industrie, den europäischen Institutionen, den Mitgliedstaaten und den Zollbehörden.

Ich habe mich sehr über die Gelegenheit gefreut, über dieses Thema, das mir schon seit geraumer Zeit am Herzen liegt, sprechen zu dürfen. Als Mitglied des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz ist mein Hauptziel, das Funktionieren des Binnenmarktes zu verbessern. Mehr denn je ist der europäische Binnenmarkt heute ein wichtiger Teil des Alltags der Menschen in ihren beruflichen und privaten Aktivitäten und natürlich in ihrer Rolle als Verbraucher. Meiner Meinung nach ist er der Wachstumsmotor der europäischen Wirtschaft und von höchster Bedeutung für uns alle. Eine sehr wesentliche Voraussetzung für einen funktionierenden Binnenmarkt ist eine effektive Marktüberwachung.

Money Conference 2011 in Athen
Dienstag, 29. November 2011 | Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Auf der diesjährigen Money Conference in Athen am 29. November 2011 habe ich eine Vorausschau auf künftige Regulierungen von Online-Glückspielen aus europäischer Sicht geben können. Die Money Conference besteht seit 2007 und ist eine der erfolgreichsten Geschäftsmessen in Griechenland.

Anhörung zur Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums durch Zollbehörden
Montag, 28. November 2011 | Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Am 22. November 2011 gab es in Brüssel eine öffentliche Anhörung zur Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums durch Zollbehörden. Ich bin zu diesem Thema Berichterstatter.

Diskutieren Sie mit mir: Am 28.November 2011 in Kaiserslautern
Freitag, 18. November 2011 | Blog

Am 28. November 2011 haben Sie zum letzten Mal in diesem Jahr die Gelegenheit im Europa Direkt Informationszentrum Kaiserslautern mit mir zu diskutieren und mich persönlich kennenzulernen. Im 15. Obergeschoss des Rathauses Kaiserslautern stehe ich Ihnen von 10 bis 12 Uhr als Gesprächspartner zur Verfügung. In einem kleinen Kreis haben Sie aus erster Hand bei einer Tasse Kaffee die Möglichkeit sich mit mir über europäische Themen zu unterhalten.

Die Teilnahme ist kostenlos. Da die Plätze begrenzt sind, wird um eine Anmeldung unter Telefon 0631-3651120 oder E-Mail europa@kaiserslautern.de gebeten.

Online-Glücksspiele: Europäisches Parlament hat Resolution mit großer Mehrheit angenommen
Freitag, 18. November 2011 | Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Das EU-Parlament fordert die Kommission auf, Möglichkeiten für eine stärkere Zusammenarbeit im Kampf gegen illegales Online-Glücksspiel auszuloten. Sie soll auch auf den Schutz von gefährdeten Verbrauchern ausgeweitet werden, so in der am Dienstag mit 463 Ja-Stimmen gegen 163 Nein-Stimmen bei 17 Enthaltungen angenommenen Resolution. Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, gemeinsame Standards oder eine Rahmenrichtlinie könnten mögliche politische Instrumente in diesen Bereichen darstellen, so die Abgeordneten.

Die EU-Mitgliedstaaten sollen weiterhin ihre Online-Glücksspielmärkte selbst regeln dürfen. Der grenzüberschreitende Charakter von Online-Glücksspieldiensten erbringe durch eine EU-weite Koordinierung ihrer Maßnahmen einen eindeutigen Zusatznutzen, vor allem in den Bereichen Bekämpfung illegalen Glücksspiels sowie Schutz von Kindern und gefährdeten Erwachsenen vor Spielsucht.

Workshop zu Produktsicherheit und Importkontrollen
Donnerstag, 17. November 2011 | Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Vom 21. bis 23. November 2011 findet in Villach, Österreich ein strategischer Workshop zu Fragen der Produktsicherheit und Zollkontrollen im gemeinsamen Markt statt.