Der langjährige Kommissionspräsident Jacques Delors prägte Ende 1992 den Ausspruch "Niemand verliebt sich in einen Binnenmarkt". Zum 20-jährigen Jubiläum des Binnenmarkts gilt es jetzt, die vom ehemaligen Binnenmarktkommissar Mario Monti erarbeiteten Vorschläge zur Weiterentwicklung des Binnenmarktes schnellstens umzusetzen.



Der Binnenmarkt ermöglicht Unternehmen den Vertrieb ihrer Produkte und Dienstleistungen auf einem Markt mit fast 500 Millionen Menschen. Dieser insgesamt größte Binnenmarkt der Welt reduziert Handelskosten, stimuliert den Wettbewerb und ermöglicht Skaleneffekte, die der Wirtschaft 30 Milliarden Euro im Jahr an Kosten ersparen. Das so ermöglichte Wirtschaftswachstum schafft Arbeitsplätze und trägt zum Erhalt des Industriestandorts Europa bei.

Letztendlich kommen diese Vorteile auch den Verbrauchern zugute, die von einer größeren Auswahl an Produkten und Dienstleistungen zu wettbewerbsfähigen Preisen profitieren. Seit beispielsweise die Liberalisierung des Luftverkehrs den Weg für Billigflieger freigemacht hat, sanken die Flugpreise um 41 Prozent. Außerdem haben Verbraucher mehr Rechte als je zuvor, sei es beim Einkaufen, als Passagiere im Luftverkehr oder auf Pauschalreisen.

Wir können also deutlich sehen, wie der Binnenmarkt für alle Bürgerinnen und Bürger in Europa mehr Wohlstand geschaffen und zur Steigerung der Lebensqualität insgesamt beigetragen hat. Trotzdem dürfen wir uns auf diesen Erfolgen nicht ausruhen.

Der Binnenmarkt hat seine Wirkung noch nicht voll entfaltet. In vielen Bereichen ist er weit von seiner Vollendung entfernt. Eine überragende Bedeutung kommt dabei der Entwicklung des digitalen Binnenmarkts zu. Die EU sollte die noch bestehenden Hindernisse für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel bis 2012 dringend angehen. Um das Vertrauen der Verbraucher zu stärken und Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), zu ermuntern, über die Grenzen hinweg zu verkaufen, brauchen wir beispielsweise eine europäische Harmonisierung der Verbraucherrechte.

Schließlich muss die Umsetzung bereits beschlossener Richtlinien und Verordnungen beschleunigt und verbessert werden. Auch sollten Mitgliedstaaten mehr tun, um die im Small Business Act niedergelegten Grundsätze und Maßnahmen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner Unternehmen umzusetzen. An erster Stelle steht dabei der Abbau von Bürokratie. Wenn wir uns für EU-weite Vorschriften entscheiden, dann müssen diese klar und einfach gestaltet sein, mit möglichst wenigen Ausnahmeregelungen.

Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger Europas schon nicht in den Binnenmarkt verlieben können, dann sollten sie ihn spätestens zu seinem 20. Jahrestag schätzen lernen. Hierzu möchte ich meinen Beitrag leisten.